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Mehr Sicherheit für die Menschen im Kreis Euskirchen2022-10-17

Kommunikation bei Groß-Gefahrenlagen und Katastrophen

 

 


Kommunikation bei Groß-Gefahrenlagen und Katastrophen

 

Kreistag beschließt die Anschaffung von StarLink SAT-Systemen und Satellitentelefonen für den Kreis und alle Städte und Gemeinden

 

 

Die Kreistagsfraktionen von CDU, FDP und UWV teilen mit, dass sie einer Dringlichkeitsentscheidung zum Katrastrophenschutz im Nachgang zur letzten Kreistagssitzung zugestimmt haben. Dabei geht es um die Sicherstellung einer einheitlichen redundanten und erdunabhängigen Kommunikation zwischen den Koordinierungsstellen der Städte und Gemeinden sowie der in den Katastrophenschutz eingebundenen Hilfsorganisationen DRK und MHD. Zudem sollen beide Einsatzleitwagen des Feuer- und Katastrophenschutzes mit jeweils einem StarLink-SAT-System ausgestattet werden. Weiterhin sollen zur Sicherstellung einer mobilfunkunabhängigen Kommunikation zusätzliche Satellitentelefone für wichtige Schlüsselfunktionen des Krisenmanagements der Städte und Gemeinden und des Kreises angeschafft werden.

Im Bereich des Katastrophenschutzes haben wir direkt nach der Flutkatastrophe damit begonnen, Lehren aus dem Geschehenen zu ziehen und die Weichen für die Zukunft zu stellen. Unsere Listengemeinschaft hat seinerzeit die Einrichtung der AG Bevölkerungsschutz beantragt. Diese überfraktionelle Arbeitsgruppe erarbeitet seitdem in Zusammenarbeit mit der Verwaltung konkrete Vorschläge zur Verbesserung und Weiterentwicklung der Infrastruktur bei Großschadensereignissen bzw. im Katastrophenfall. Unsere Liste hat weiterhin für Investitionen in den Bevölkerungsschutz die Einstellung eines Budgets in Höhe von 500.000 € in den Haushaltsplan 2022 initiiert und die Thematik „Kommunikation und Information bei Groß-Gefahrenlagen und Katastrophen“ erneut auf die Tagesordnungen des Kreisausschusses und Kreistages im September diesen Jahres gesetzt und dort die Anschaffung eines kreisweiten Kommunikationssystems sowie von Satellitentelefonen dringend angemahnt und ausführlich diskutiert.

Franz Troschke, Fraktionsvorsitzender der UWV hierzu:

„Es ist unerlässlich, dass alle Kommunen zeitnah nicht nur mit StarLink sondern auch mit Satellitentelefonen ausgestattet werden um im Katastrophenfall kommunikationsfähig zu sein.“

Resultierend aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine kommt zu den Erkenntnissen aus der Flutkatastrophe nun auch noch die neue Gefahr eines flächendeckenden Stromausfalles hinzu.

Die nun vorliegende Entscheidung (D 38/2022) ist ein gelungenes Ergebnis der konstruktiven und partnerschaftlichen Zusammenarbeit mit der Verwaltung und hier insbesondere der Abteilung Gefahrenabwehr sowie allen Kommunen. Unser Kreis muss auf alle Gefahrenlagen vorbereitet sein und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung als Teil der kritischen Infrastruktur gewährleisten und macht mit den nun erfolgenden Investitionen einen weiteren Schritt hin zu mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Der Kreis übernimmt die nicht unerheblichen Anschaffungskosten sowie die laufenden Kosten kreisweit für alle Städte und Gemeinden. Das von uns initiierte Budget können wir hier sinnvoll nutzen und erhalten hierbei auch die Unterstützung aller Bürgermeister.

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Ute Stolz betont:

„Während der verheerenden Flutkatastrophe waren weite Teile unseres Kreises von massiven Kommunikationsausfällen betroffen. Seitdem wissen wir, wie immens wichtig in jeder Art von Katatastrophe die Sicherstellung der Kommunikationsfähigkeit ist und sind froh, dass wir durch unsere Initiativen nun sowohl die StarLink-Systeme als auch die Satellitentelefone für alle Städte und Gemeinden anschaffen. Wir hoffen alle sehr, dass es in unserem Kreis nie wieder zu einer großen Katastrophe gleich welcher Art kommen wird aber wir wollen für alle Fälle bestmöglich aufgestellt sein und die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger optimal gewährleisten. DAS ist Politik für die Menschen im Kreis Euskirchen!“

FDP-Fraktionsvorsitzender Frederik Schorn ergänz abschließend:

„Der Kreis handelt maßgeblich auf Druck der Liste aus CDU, FDP und UWV. Die Themen Prävention und Resilienz werden auch weiterhin oben auf unsere Agenda stehen.“

 

 

 

 

MK