Bericht aus dem Ausschuss für Planung, Nachhaltigkeit und Mobilität2024-09-04

Ko-Finanzierung des Projektes "SPONGE - Wasser speichern in naturnahen, ökologischen Gewässern" der Biologischen Station im Kreis Euskirchen e.V.

In der Fachausschusssitzung am 04.09.2024 wurde von Frau Schmitz und Herrn Schulze von der Biologischen Station das Projekt "SPONGE - Wasser speichern in naturnahen, ökologischen Gewässern" vorgestellt. Das Projekt soll in den Jahren 2025 bis 2028 laufen. Insbesondere die Trockenheit in der Zülpicher Börde und in sonstigen Gebieten der Eifel verursacht in den vorhandenen Feuchtgebieten mittlerweile großen Stress bei Pflanzen und Tieren. Darunter sind auch viele vom Aussterben bedrohte Arten. Der Bund würde das Projekt mit bis zu 1,06 Mio. Euro aus Töpfen zum Strukturwandel in der Region (Braunkohlenrevier) fördern, wenn Land und Kreis je eine Kofinanzierung von 10 % übernehmen. Da das Projekt unter anderem auch für die Wasserrückhaltung (Hochwasserschutz) von großer Bedeutung ist und natürlich Artenschutz und Artenvielfalt begünstigt, steht die CDU-Fraktion der Kofinanzierung positiv gegenüber. Zur Beschlussfassung kam es nicht, da bei manchen Kreistagsmitgliedern noch Beratungsbedarf bestand.

 

Flächenrecyclingmaßnahme Ruhr KG, Nettersheim-Buir

Eine ebenfalls für den Umweltschutz wichtige Maßnahme wurde auf den Weg gebracht. Das Flächenrecycling auf dem altlastenverdächtigen ehemaligen Gelände der Ruhr KG in Nettersheim-Buir, das abgelegen vom Wald umgeben im Außenbereich liegt, soll nach jahrelangem Ringen um Kompetenzen und Förderungen demnächst beginnen. Finanziert wird der kommunale Eigenanteil von 20 % aus Mitteln der Ersatzgelder. Ersatzgelder sind Gelder, die zum Beispiel bei Baumaßnahmen zu zahlen sind als Ausgleich für Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft, wenn anders keine Lösung möglich ist. Diese Gelder dürfen dann auch nur für Belange des Naturschutzes verwendet werden.

Die CDU-Fraktion unterstützt diese Maßnahme ausdrücklich. Es ist dringend geboten, diesen altlastenverdächtigen Standort endlich zurückzubauen und anschließend möglichst naturnah wieder zu beleben.

 

Neuaufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen und Radvorrangrouten in NRW

Außerdem wurde über einen Vorschlag an das Land NRW zum Bedarfsplan für Radschnellverbindungen und Vorrangrouten beraten. Routen verlaufen unter anderem entlang von Urft und Olef in Richtung von Schleiden/Hellenthal und von Euskirchen Richtung Bad Münstereifel sowie Zülpich. Die Radstrecke im Schleidener Tal soll aber nicht in Konkurrenz zu einer möglichen Reaktivierung der Oleftalbahn treten, bei der derzeit nach wie vor die vom Kreis in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie läuft.

Die Radpendlerrouten und die Routen des Rheinischen Reviers sowie die in der Beschlussvorlage explizit aufgeführten Maßnahmen sollen als Maßnahmen mit besonderer Priorität in das Beteiligungsverfahren eingebracht werden.

 

Weiterentwicklung des Konzeptes zur Optimierung des ÖPNV im Bereich der Stadt Zülpich

Schwierig gestaltet sich die weitere Optimierung von ÖPNV-Routen im Bereich von Zülpich mit ihren Auswirkungen auf umliegende Kommunen. Der Ausschuss appellierte an die beteiligten Kommunen, eine einvernehmliche Lösung zu einer Veränderung der derzeitigen Linien zu finden. Da noch abschließende Stellungnahmen fehlen, wird im Kreisausschuss in diesem Punkt weiter beraten.

 

MS