Und noch ein Gremium?

Landesregierung strebt die Schaffung einer Metropolregion Rheinland an  

von Johannes Esser

 

Im Rahmen der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) beabsichtigt die Landesregierung die Schaffung einer Metropolregion Rheinland. Hinter diesem Begriff versteckt sich der Zusammenschluss der Kreise und kreisfreien Städte im Rheinland, wobei völlig unklar ist, welche Kompetenzen dieses Gremium künftig haben wird.

"Jetzt haben wir schon unterschiedlichste überregionale Fachgremien wie z.B. den Regionalrat in Köln, den Zweckverband Region Aachen oder die erst vor Kurzem gebildete Industrieregion Rheinisches Revier, deren gegenseitige Abgrenzung zur Zeit diskutiert wird, und schon werden wir mit einem neuen Konstrukt konfrontiert." Mit diesen kritischen Worten begleitete Josef Reidt als Fraktionsvorsitzender die Diskussion im Zusammenhang mit einer Anfrage seiner Fraktion zu diesem Thema.

Nach entsprechender Information der Verwaltung und der sich daraus ergebenden Diskussion beschloss der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr unter dem Vorsitz von Johannes Esser (CDU), die Verwaltung zu beauftragen, die Gremien des Kreistages in den nun folgenden Prozess der Erarbeitung von Aufgaben und Fachkompetenzen der Metropolregion Rheinland frühzeitig mit einzubeziehen.

"Dies kann nicht im stillen Kämmerlein zwischen der Riege der Hauptverwaltungsbeamten und der Düsseldorfer Ministerialbürokratie ausgehandelt werden. Wir begrüßen ausdrücklich den Vorschlag der Regierungspräsidentin, das jetzt anstehende Verfahren transparent und unter Beteiligung der politisch Verantwortlichen vor Ort durchzuführen!" betonte Bernd Kolvenbach, Fraktionsgeschäftsführer der CDU-Kreistagsfraktion.

 

Den kompletten Text unserer Anfrage zu diesem Thema können Sie unter "Anträge und Anfragen" lesen.

 

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